War es der Gärtner? Rheinpfalz v. 12. Mai 2018

War es der Gärtner? Eine Fichte sorgte in Bitburg für Aufsehen. Unbekannte hatten den 2m hohen Baum nach Angaben der Ermittlungsbehörden fachgerecht (!) vor einem mobilen Geschwindigkeitsmessgerät gepflanzt. Das Geäst vor der Linse sorgte dafür, dass sämtliche...

Folgenlose Belehrungsverstöße – heute: BGH 2 StR 163/17

Mal wieder etwas zu unserem Lieblingsthema, den Belehrungspflichten. Heute eine aktuelle und sehr bedauerliche Entscheidung des 2. Strafsenats des Bundesgerichtshofs, der entschieden hat, dass es kein Verwertungsverbot nach sich zieht, wenn der Beschuldigte entgegen...

Die bösen Strafverteidiger

Wir sind immer schuld. Das weiß man ja. Woran heute? An Strafprozessen, die immer länger dauern und dadurch „in die Verjährung laufen“, weil sie von versierten Strafverteidigern, die sich nicht mehr als Organe der Rechtspflege sehen, sondern eher als...

Die üblichen Verdächtigen

Wir haben uns hier kürzlich mit einem unserer Lieblingsthemen befasst: Die Belehrung von Beschuldigten und Zeugen über ihre Rechte bei polizeilichen Vernehmungen. Heute ein paar Sätze zu einem weiteren Lieblingsthema von uns, Wahlgegenüberstellungen (engl. lineup) und...

Andere Länder, schönere Sitten: Miranda

Durch Zufall stieß ich vor einigen Tagen im TV auf einen Beitrag, in dem hiesige Polizeibeamte Handysünder kontrollierten. Sympathische Beamte, den Dialekt mag ich sowieso, eines aber fiel mir auf, weil es in der ansonsten realistischen Sendung doch allzu einstudiert...